Sind »Sanktionen« verfassungswidrig?

Jens Petermann und Michaele Sojka zur Fragwürdigkeit der »Sanktionen« im »JobCenter«-System – Jens Petermann ist Richter am Sozialgericht Gotha und wandte sich am 26. Mai 2015 in einem Rechtsstreit gegen das »JobCenter« Erfurt mit einer Richtervorlage an das Bundesverfassungsgericht, um die Verfassungsmäßigkeit der »Sanktionen« im »JobCenter«-System prüfen zu lassen. Michaele Sojka ist Landrätin des Landkreises Altenburger Land in Thüringen und vertritt als solche einen der beiden Träger des dortigen »JobCenters«. Bei einer Veranstaltung im Berliner Haus der Demokratie und Menschenrechte schilderten beide ihre Zweifel an der Sanktionspraxis der »JobCenter« aus der Sicht der Sozialrechtspflege und der Verwaltungsleitung. Aufzeichnung vom 7. August 2015.

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