»Die Hartz-IV-Diktatur gehört abgeschafft«

Inge Hannemann im Gespräch mit Rainer Thiem – Seit der Errichtung der »JobCenter« Anfang des Jahres 2005 ist für Arbeitslosengeld-2-Berechtigte statt Rechtssicherheit ein Zustand der Willkür eingetreten. Als Inge Hannemann ihrem Arbeitgeber, der Bundesagentur für Arbeit, in einem offenen Brief wegen der vielen Ungereimtheiten unbequeme Fragen stellte, wurde kurz darauf ihr Computer überwacht, ihre Gespräche […]

Sind »Sanktionen« verfassungswidrig?

Jens Petermann und Michaele Sojka zur Fragwürdigkeit der »Sanktionen« im »JobCenter«-System – Jens Petermann ist Richter am Sozialgericht Gotha und wandte sich am 26. Mai 2015 in einem Rechtsstreit gegen das »JobCenter« Erfurt mit einer Richtervorlage an das Bundesverfassungsgericht, um die Verfassungsmäßigkeit der »Sanktionen« im »JobCenter«-System prüfen zu lassen. Michaele Sojka ist Landrätin des Landkreises […]

Öffentliche Sitzung des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages zu »Sanktionen« im »JobCenter«-System

Inge Hannemann beim Petitionsauschusses des Deutschen Bundestages – Fast 90.000 Menschen hatten Inge Hannemanns Petition an den Deutschen Bundestag vom 23. Oktober 2013 gegen die Sanktionspraxis der »JobCenter« mitgezeichnet und forderten deren Abschaffung. Entsprechend seiner Geschäftsordnung kam der Petitionsausschuss wegen der Menge der Mitzeichner*innen zu einer öffentlichen Sitzung zusammen, zu der er Inge Hannemann als […]

»›Sanktionen‹ – nur problematisch oder doch verfassungswidrig?«

Wolfgang Nešković und Uwe Berlit im Streitgespräch – Wolfgang Nešković ist Richter am Bundesgerichtshof a. D. und war bis 2013 parteiloser Bundestagsabgeordneter; Uwe Berlit ist Vorsitzender Richter am Bundesverwaltungsgericht. Vor der Bundestagswahl im Jahr 2013 stritten sie in einer Veranstaltung über die Verfassungsmäßigkeit der »Sanktionen« im »JobCenter«-System. Hintergrund ist der Artikel »Zur Verfassungswidrigkeit von Sanktionen […]